Gedanken,
Reflexionen, Selbstkritik
Die Auseinandersetzung
mit der Dialektik zwischen Revolution und Konterrevolution zeigt
auf, dass der Klassenfeind nie und nimmer seine politische Macht
„freiwillig“, resp. gewaltfrei aus der Hand geben wird.
Gegen alle Ansätze des Klassenkampfes, diese zu zerschlagen,
zu erobern und für eine kommunistische Gesellschaft einzutreten,
wird er sich mit den verschiedensten Mitteln zur Wehr setzen. Daher
sollte die Auseinandersetzung mit den Strategien, Taktiken, Strukturen
und Akteuren der Konterrevolution ebenso zum Entwicklungs- und Formierungsprozess
einer jeden Militanten gehören wie das Verständnis der
objektiven Situation und den Fragestellungen, wie darin revolutionäre
Politik entwickelt werden kann. In den langen Jahren des politischen
Kampfes (seit Ende der 60er Jahre) sind wir den verschiedensten
Angriffsformen des Staatsschutzes begegnet. Von der klassischen
Repression wie Verhaftungen, Hausdurchsuchungen, Knast oder Langzeitermittlungsverfahren
(weit über 15 Jahre) seitens der Bundesanwaltschaft in Koordination
mit ihren europäischen Kollegen bis hin zu vom Staatsschutz
inszenierter Medienhetze in der Schweiz wie im Ausland (Italien)
oder Verrat. Immer wieder gehörten auch Infiltrationsversuche
zur Palette des Klassenfeindes. Das Nachrichtendienstprojekt Gruppe
2 gehört unseres Wissens nach zum ersten, das so lange unaufgedeckt
und europaweit existieren konnte.
Einige Beispiele
So konnte ein
BGS’ ler (Bundesgrenzschutz) mit seiner Aufforderung, die Zusammenlegungsdiskussion
revolutionärer Gefangenen in der BRD mit uns zusammen in der
Schweiz zu entwickeln, bereits unter der Türe abgeblockt werden.
Gut gelegen kam ihm bei seiner Ankunft hier in Zürich, dass
nach den Krefelderkrawallen (Demo gegen NATO Generalbesuch) massenhaft
Leute von den Bullen zur Verhaftung ausgeschrieben wurden. Er musste
sich aus Deutschland „verziehen“ und wollte angeblich
trotzdem aktiv bleiben. Mit dieser Legende konnte er sich zwar in
Zürich bei einigen Autonomen und in besetzten Häusern
niederlassen. Unsere Abklärungen bei deutschen Angehörigen
politischer Gefangener aus der RAF und das wachsende Misstrauen
liessen ihn über Nacht die Zelte hier abbrechen. Zusammen mit
Genossinnen und Genossen aus dem süddeutschen Raum konnte er
wieder aufgespürt und enttarnt werden. Er kam tatsächlich
nicht aus dem autonomen Widerstand sondern vom Bundesgrenzschutz!
Ein Zusammenarbeitswunsch mit der SUBVERSION erreichte uns aus Holland.
Da wollte angeblich ein T’ Kollektiv eine internationale Zeitung
auf die Beine stellen. Holland sei weniger der allgemein herrschenden
Repression von damals ausgeliefert und von daher ideal für
eine Koordination und Herausgabe revolutionärer Texte, Erklärungen.
Die Art der Anmache war schwach und hielt einer Abklärung nicht
stand. Pikantes Detail: Nach der Enttarnung griff auch die Gruppe
2 die öffentliche Kampagne gegen dieses gescheiterte Staatsschutzprojekt
auf. Siehe Beilage zu Lex Hester. Enttarnung als Legende für
Agenten des Staates!
Ein weiterer,
gleich zu Beginn weg gescheiterter Anmacheversuch war das Angebot,
zwischen verschiedenen revolutionären Zeitschriften, Dokus
(u.a. SUBVERSION des KGI’ s) und der illegal erscheinenden
Zeitung „zusammen kämpfen“ (im Zusammenhang mit der
Politik der RAF und dem Frontvorschlag) eine offene Zusammenarbeit
herzustellen. Eine offene Verbindung zwischen klandestinen und legalen
Strukturen konnte nur entweder durch absolute Naivität oder
aber durch Provokation angeboten werden.
Aus dem Ausland
reisten noch verschiedene weitere Staatsschutzbullen getarnt als
Fotografen, auf der Flucht und/oder auf der Suche nach falschen
Papieren oder Waffen oder Waffenersatzteilen an. Über und in
der Schweiz liefen tatsächlich viele logistische oder technische
Tätigkeiten und Zusammenarbeiten. Dies zog nationale wie internationale
Staatsschutzapparate wie die Scheisse Fliegen an! In Zürich
versuchte der Alk-Spitzel Willi Schaffner (siehe dazu separate Berichte
und Foto) mit Infiltration die 80er Bewegung für die Stadtpolizei
Zürich auszuspähen. Und ausgerechnet unser Postfach (SUBVERSION)
wollte er benützen, um seine politischen Berichte, Texte etc.
von seiner Reise nach Osttimor „heil“ ins Ländle
zu bringen! Tja, unser Postfach blieb zwar nicht bullenfrei, aber
(soweit uns bekannt ist) nur weil der offizielle Staatsschutz sein
Sperberauge darauf richtete. Dem Ex-Staats-schutzspitzel Schaffner
und heutigen Bulle beim SIDI (Sicherheitsdienst und zuständig
für Lageeinschätzungen bei Demos, Streiks, Besetzungen,
usw.) haben wir einigen Raum in dieser Dokumentation eingeräumt
(Beitrag von ..., Anhang: Enttarnungsbericht aus der 80er Bewegung,
PUK-Bericht).
Als wir nach
dem sog. Fichenskandal 1998 in den Fichen über uns, unsere
Struktur und Organe (SUBVERSION, Internationale Debatte, Internationale
Solidarität) wühlten, fanden wir die Bestätigung
eines früheren Verdachtes: bestimmt nicht freiwillig, sondern
wohl erpresste Aussagen einer früher nahe stehenden Person.
Diese Beispiele liegen alle zeitlich in den 60er, 70er und 80er
Jahren. Jahre des revolutionären Aufbruchs, militanter Klassen-
und Befreiungskämpfe und weltweiten Erfahrungen des bewaffneten
Kampfes. So waren in diesen Jahren die meisten Versuche an technische,
logistische oder organisatorische Anfragen, Angebote oder Provokationen
gebunden. Die international gemachten Erfahrungen wurden unter den
Militanten ausgetauscht, bei Enttarnung zusammengearbeitet und Infos
ausgetauscht. Aus den Erfahrung, unabhängig davon wo sie gemacht
oder gar international geteilt wurden, konnten durch diesen Austausch
Lehren und Konsequenzen gezogen werden. Eine nicht zu unterschätzende
Schutzfunktion. Auch bei der jetzigen intensiven Enttarnungsarbeit
war die Unterstützung ausländischer Genossinnen und Genossen
sehr wichtig und erneut eine sehr gute Erfahrung.
Warum ?
Reflexion, Selbstkritik
heisst immer auch, den politischen Kampf und mit ihm der historische
Kontext, wie in einem Film ablaufen zu lassen. Politische Krisen,
schmerzliche Erfahrungen, Grenzen, Fehler aber auch Errungenschaften,
reichhaltige Erfahrungen, .., reihen sich aneinander. Gesichter
und Gemeinsames mit gefallenen oder seit Jahrzehnten inhaftierten
Genossinnen und Genossen tauchen auf. Dies besonders in dieser Aufdeckungsarbeit,
da sie sich über 20 Jahre revolutionärer Geschichte hindurchzieht.
Und gerade darin liegt sicher ein wichtiger Aspekt der Fragestellung
warum das Nachrichtendienstprojekt über so lange Zeit an so
vielen Orten Westeuropas bestehen konnte.
Anfangs der
80er Jahre war die Krise der revolutionären Linken noch in
weiter Ferne. Revolutionäre Theorie und Handeln wurde entwickelt,
debattiert, international ausgetauscht. Zu archivieren, filmen,
übersetzen, herausgeben gab es eine ganze Menge und wurde von
vielen auch gemacht. Es gab viele Agitprop-Strukturen und die Gruppe
2 befand sich am Rande unter vielen. Es ist ein bekanntes Merkmal
in der Agententätigkeit, sich möglichst nie zu nahe oder
zulange an sog. „Zielpersonen „ oder „Strukturen“
ranzumachen, oder direkte Fragen zu stellen. Solange die revolutionäre
Bewegung stark war, war es auch kein Problem, am Rand und doch „dabei“
zu sein. Irgendwann gehört „man“ zum Erscheinungsbild,
gehört „man in den Umkreis von ehemaligen politischen
Gefangenen, Angehörigenorganisationen, politischen Organisationen,
TeilnehmerInnen von internationalen Kongressen und öffentlichen
Tagungen, usw. „Man“ gehört in einen gewissen Umkreis
in öffentlichen und halböffentlichen Situationen ganz
einfach mit dazu. Im In- wie im Ausland. Und da setzt natürlich
bereits ein wichtiger Punkt in der Selbstkritik an: warum haben
wir, obwohl wir diese möglichen Fallen kennen, nicht richtig
gehandelt, sondern es einfach laufen lassen, dieses „man“
nicht wirklich einer eigenen Überprüfung unterzogen. Warum
haben wir den Kontext, in dem wir ihn sahen, als sog. Persilschein
angenommen? Vertrauen in die erfahrenen Genossinnen und Genossen
dieses Kontextes waren sicher berechtigt, doch wie das aktuelle
Beispiel zeigt, darf man sich weder darauf verlassen noch sich vor
einem konstruktiven Misstrauen scheuen und somit die eigene Kontrolle
oberflächlich machen oder bei „Merkwürdigkeiten“
zu schnell zur Tagesordnung übergehen.
Eine Nachlässigkeit,
die wir natürlich bereuen. Und: auch wenn wir auf einige Erfahrungen
und theoretisches Wissen zurückgreifen können, darf man
nicht davon ausgehen, erfahren und geeicht zu sein und somit die
Wachsamkeit zurückzuschrauben. Die Erfahrungen mit den Attacken
des Bullenapparates dürfen nie zur „Routine“ werden.
Es ist wie bei der Aussageverweigerung: trotz positiver Erfahrung
erfordert ein Verhör jedesmal von neuem die volle Konzentration.
Bestimmt hilft die bereits gemachte Erfahrung, weil man die eigenen
Stärken und Schwächen besser kennt, aber es darf nie die
Haltung, „das ist kein Problem“ aufkommen. Die Zusammensetzung
der verschiedenen Aspekte (subjektives Befinden, politische Notwendigkeiten,
unbekannte Strategie der Gegenseite usw.) ist jedesmal wieder anders
und zwingt uns zur vollen Konzentration.
„Interessant“
am Nachrichtendienstprojekt und seinem Verlauf ist, dass es von
einer historischen Etappe zur nächsten überlappte. Als
die internationale revolutionäre Linke in die tiefe Krise fiel,
wurde die Aufarbeitung der Geschichte in Verbindung mit der Analyse
der aktuellen Situation zu einem zentralen Aspekt kommunistischer
Politik. Wohin, ist die Frage nach dem Woher! Zu verstehen was sich
objektiv verändert hat und wie sich der revolutionäre
Prozess entlang kommunistischer Eckpunkte wie das Stellen der politischen
Machtfrage, Rolle und Funktion revolutionärer Gewalt, Organisierungsvorschläge
etc.), weiterentwickeln kann und welche Auswirkungen dies für
den revolutionären Prozess hat, wurde nicht nur hier in der
Schweiz immer wichtiger. Die politische Frage der Kontinuität
des revolutionären Prozesses wurde zum zentralen Inhalt in
Theorie und Praxis. Fragestellungen, Analyseansätze, Vertiefung
von politischen Positionen, Widersprüche, Debatten, Textveröffentlichungen
waren angesagt und da es sich nicht um ein „nationales Problem“
handelte, gehörten auch Übersetzungen zur politischen
Arbeit. Die offene Propagandaarbeit bekam ein neues Gewicht in der
politischen Militanz.
Und genau in
dieser Phase des revolutionären Prozesses setzte der Staatsschutzapparat
international mit ihrem Projekt Gruppe 2 an: Videofilme über
die Geschichte der Brigate Rosse und die revolutionären Klassenkämpfe,
Übersetzungen und Veröffentlichungen von Debatten und
Positionsbezügen revolutionärer Gefangener (Kontinuität
oder politische Lösung) usw., Videofilme über revolutionäre
Gefangene und ihre politische Geschichte („Was wären wir
für Menschen“ und weitere), Videofilme über Veranstaltungen
der revolutionären Linken in der BRD, Übersetzungen und
Herausgabe von revolutionären Positionen, Teilnahme an Kongressen
und den vorbereitenden Gremien (wie z. B. Weltwirtschaftsgipfel
in München 94), Teilnahme an den sich daraus bildenden neuen
Strukturen wie z. B. Libertad. In ihr Archiv nahmen sie Nachlassarchive
auf. Mit den Videokameras waren sie immer mit dabei wenn politische
Gefangene aus der Haft entlassen wurden und draussen freudig erwartet
wurden. In Belgien wurde den politischen Gefangenen der CCC Übersetzungen
ihrer Texte, insbesondere „La Fleche et la cible“, angeboten
und auch teilweise gemacht. Auch in Frankreich liefen ähnliche
Versuche. Schwierigkeiten boten sich ihnen dort, weil die französische
revolutionäre Linke sehr tief in der Krise steckte.
In der Schweiz
stiegen sie aktiv mit einer grossen Übersetzung und Druck von
Rapporti Sociali ein. Eine Analyse der sich entwickelnden ökonomischen
Krise, die wir als sehr wertvoll und wirklich impulsbringenden Beitrag
der italienischen Genossen und Genossinnen einschätzten. Sie
nahmen an Veranstaltungen zu den Morden an den politischen Gefangenen
der RAF, Ulrike Meinhof, Dockerstreik usw. teil. Und boten uns den
Vertrieb unserer Dokus und Zeitungen in Deutschland an. Wie gesagt,
in dieser heiklen Phase des Übergangs zwischen Stärke,
Krise, Reflexion und aufbauender Anknüpfung der revolutionären
Linken in Westeuropa fand das nachrichtendienstliche Projekt seine
Nische. In erster Linie und das geht aus den uns vorliegenden Dokumenten
klar hervor, waren sie daran interessiert zu erfahren, wer ein Bruchverhältnis
zur Aufgabe des Projektes RAF hatte und wer mit welchen Positionen
an einer Kontinuität des bewaffneten Kampfes interessiert und
in der Lage war, dies auch umzusetzen. Also konkret an der Fragestellung
„wie sehen die nächsten Schritte im revolutionären
Prozess aus?“ arbeiteten. Diese Analyse und Lageeinschätzung
war eine Hauptaufgabe und mit ihr verknüpft eine internationale
Zusammenarbeit nachrichtendienstlicher Apparate in ganz Europa (siehe
dazu Materialien: Analyse und operative Vorschläge). Interessant
dabei sind ihre operativen Vorschläge. Diese genau zu studieren
ist bestimmt wichtig, denn es ist das erstemal, dass uns Analyse,
Einschätzungen und operative Vorschläge in einem Dokument
der Nachrichtendienste in dieser Ausführlichkeit vorliegen.
Im Nachhinein
müssen wir festhalten, dass wir uns in dieser heiklen Phase
des revolutionären Prozesses unsere ganze Kraft darauf konzentrierten,
zu verstehen, was die objektiven und subjektiven Veränderungen
für unsere Politik bedeuteten und uns auf den Ausbau der Debatten
und deren Propaganda stürzten. Auch hier waren wir unachtsam,
denn Spitzel und Agenten waren bis dahin in erster Linie in technisch-logistischen
Bereichen an uns herangetreten. Dass die Öffnung von politischen
Positionen, Widersprüchen, Fragestellungen und die damit verbundene
Suche nach neuen medialen Möglichkeiten zur Achillesverse werden
würde, hatten wir vernachlässigt.
Beispiel dafür
ist bestimmt die deutsche Ausgabe von Rapporti Sociali: Wir sind
weder ÜbersetzerInnen, noch RedakteurInnen, noch DruckerInnen
und waren heilfroh, dass uns all diese enorme und sehr aufwendige
Arbeit „abgenommen“ wurde und wir uns vermehrt um die
Umsetzung in die Praxis kümmern konnten! Wir konnten uns bei
Rapporti Sociali auf die Auswahl der zu übersetzenden Texte
sowie auf deren politische Kontrolle beschränken, schrieben
den einleitenden Text und nutzten die politische Propaganda. Zwar
versuchten wir, sie in einen Diskussionsprozess einzubinden, was
nur sehr zäh und sehr schwerfällig war, doch letztlich
und im nachhinein müssen wir uns selbstkritisch eingestehen,
dass trotz Diskussionsversuchen wir ein instrumentalisierendes Verhältnis
zu ihnen hatten. Wir waren ganz einfach froh, die deutsche Ausgabe
von Rapporti Sociali in unsere politische Arbeit einfach aufnehmen
zu können, ohne sie in mühseliger und sehr aufwendiger
Arbeit selber herstellen zu müssen (den deutschen Staatsschutz
kostete alleine die Übersetzung über DM 10'000.-).
Bestimmt fehlen
bei dieser Reflexion und Selbstkritik ganz viele Aspekte. So zum
Beispiel das Primat der Praxis. D.h. dass es sehr wichtig ist, dass
alle, die sich im Klassenkampf engagieren, auf welcher Ebene und
Intensität auch immer, in allen Bereichen der Theorie und Praxis
beteiligt sind. Dass Primat der Praxis heisst auch, eine Trennung
von Kopf- und Handarbeit möglichst aufzuheben. Und in diesem
Verhältnis haben weder Spitzel noch Agenten ein einfaches Spiel.
Erstens sind sie an die Normen ihres Staates mehr oder weniger gebunden.
Zweitens mögen sie sich noch so schulen (Schlieckenrieder war
in der K-Gruppe in den 70er Jahren tätig und somit wohl geschult),
aber für die konkrete Umsetzung fehlt ihnen das Bewusstsein.
Eine Zusammenarbeit, die sich über Landesgrenzen hinaus zieht,
wie sporadisch oder kontinuierlich sie auch sein mag, kann sich
diesem Verhältnis von Theorie und Praxis leicht entziehen,
resp. gibt es kaum eine reale Möglichkeit, die politische Authentizität
einer Struktur wirklich wahrzunehmen.
Die Aufdeckungsarbeit
durchläuft verschiedenste Phasen und entsprechend kommen immer
wieder neue Aspekte der Reflexion und Selbstkritik zu Tage. Mit
der Offenmachung dieser Recherchearbeit beginnt nun eine weitere
Phase. So kann ab jetzt offen miteinander ausgetauscht und diskutiert
werden. Wir hoffen, dass dabei auch neue, weitere Überlegungen
und Erkenntnisse mit dazu kommen.
Gedanken,
Reflexionen, Selbstkritik - Text vom Aufbau
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