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Startseite]
(wie hier sah die Prozess-Startseite bis Prozessbeginn
aus)
Nach vier Jahren:
Am 14. Juni 2005 steht die Online-Demonstration gegen
Lufthansa von 2001 vor Gericht
 Im
Dezember 2004 erhob die Staatsanwaltschaft Frankfurt
nach über drei Jahren Ermittlungsarbeit Anklage
gegen den Anmelder der Libertad!-Domains www.libertad.de
und www.sooderso.de . Angeklagt wurde als "Nötigung"
und "öffentliche Aufforderung zu Straftaten"
der Aufruf und die Beteiligung an der ersten größeren
Demonstration im deutschsprachigen Internet. Das Amtsgericht
Frankfurt hat diese Anklage jetzt zugelassen.
Als Prozesstermin wurde der 14. Juni 2005, 9.00h
(Gerichtsgebäude E, Saal II) festgelegt.
03.06.05: Prozess wurde in
den Hochsicherheitsbereich verlegt
Zwar werden die Räume in diesem Bereich auch ab
und an für „normale“ Verfahren genutzt
– in der Regel werden aber dort die Prozesse wegen
§ 129a (Terroristische Vereinigung) abgehalten,
so z.B. gegen die PKK und RAF. Der letzte spektakuläre
„Terroristen-Prozess“, der dort stattfand
war der gegen Vizepolizeipräsident Daschner wegen
Folter.
Wir sind gutwillig und interpretieren die Gründe
für die Verlegung in diesen Bereich mit dem starken
Interesse an dem Prozess. Denn die Säle in diesem
Bereich sind größer und bieten mehr Besucher/innen
Platz. Allerdings hat der Raum eine Trennscheibe. Wir
werden es alledings nicht hinnehmen, wenn die Richterin
diesen Prozess mit Staatsschutzauflagen durchführen
will.
06.06.05: Stiftung bridge
fördert Libertad! und die Kampagne "free online
protest"/ > virtuell demonstrieren ?
real etwas bewegen - Pressemitteilung
und Artikel/Interview
mit Stiftungsgründer Frank Hansen
Aktuelles Interview mit Rechtanwalt
Thomas Scherzberg zum bevorstehenden Prozess:
Nötigung
oder legitime Protestform?
10.06.05: Flüchtlingsräte
begrüßen online Demo gegen Lufthansa und
missbilligen Prozess gegen Libertad!
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren sieben
Landes-Flüchtlingsräte den am 14. Juni 2005
in Frankfurt stattfindenen Prozess gegen den Inhaber
der libertad.de-Domain und treten für Meinungsfreiheit
im Internet ein. "Unabhängig von diesen rechtlichen
Fragen finden wir den Protest gegen die Abschiebungen
der Lufthansa politisch richtig und angemessen",
heisst es in der Erklärung. Die Flüchtlingsräte
aus Saarland, Hessen, Hamburg, Brandenburg, Niedersachsen,
Bayern und Berlin bekennen außerdem, das sie mitdemonstriert
haben. >> Erklärung
der Flüchtlingsräte
Zur Erinnerung: Die
"Straftat" wurde fast genau vier Jahre zuvor
- am 20. Juni 2001 - begangen. "kein mensch ist
illegal" und Libertad! hatten zum Protest gegen
das deportation.business der Lufthansa aufgerufen. In
Fortführung der "deportation.class"-Kampagne
wurde mit einem elektronischen Go-in auf die Internetpräsenz
www.lufthansa.com gegen das Abschiebegeschäft von
Fluggesellschaften protestiert, für die die Lufthansa
AG stellvertretend aber prominent steht. Es sollte erreicht
werden, dass Lufthansa sich aus diesem Geschäft
zurückzieht. Über 250 Organisationen aus den
Bereichen der Menschenrechtsarbeit, der Asylpolitik
und Gewerkschaften und hunderte antifaschistische und
linke Aktivist/innen begrüßten die Online-Demonstration
gegen die Lufthansa und riefen dazu auf. Parallel zur
deren Jahreshauptversammlung am 20.06.2001 beteiligten
sich schließlich 13.000 Menschen im vereinten
Protest gegen die routiniert vollzogene Abschiebungspraxis.
Zeitweise war durch die vielen Zugriffe die Lufthansa-Seite
gar nicht oder nur schwer zu erreichen. ....
Libertad! und der Beschuldigte werden den anstehenden
Prozess nutzen, erneut die Abschiebepraxis und die Beteiligung
von Flugggesellschaften öffentlich zu thematisieren.
Hans-Peter Kartenberg, der Sprecher von Libertad!, sagte
dazu: "Der Prozess ist eine gute Gelegenheit.
Gleichzeitig ist es auch notwendig, weil die deportation.class
keine vergangene Sache ist. Auch 2004 wurden tausende
Menschen unter Beteiligung von Lufthansa, LTU und anderen
Airlines abgeschoben. Wir werden deshalb vor Gericht
und auf der Straße gegen die Einschränkung
des Demonstrationsrechts und gegen das Abschiebegeschäft
protestieren".
Der Angeklagte Andreas-Thomas Vogel bemerkt zu dem
Prozess: "Ich stehe stellvertretend für
alle Aktivist/innen der Online-Demo vor Gericht. Dabei
hat der Prozess auch eine grundsätzliche Bedeutung.
Es ist der erste Prozess, in dem von staatlicher Seite
versucht wird, massenhafte Proteste im Internet abzuurteilen
und damit eine Handhabe gegen zukünftige Online-Aktivitäten
zu haben".
Presseerklärung vom 30.03.05
ist hier
zu lesen - und gibt es zum Ausdrucken (Und Verteilen)
auch als .pdf-Datei
Rundbrief Nr. 2 vom 30.05.05
- Neues vom Prozess wegen Online-Demo gegen Lufthansa/In
14 Tagen Prozess vor Amtsgericht Frankfurt - ist hier
zu lesen, oder zum ausdrucken
Rundbrief Nr. 3 vom 06.06.05
- Neues vom Prozess wegen Online-Demo gegen Lufthansa/Die
Woche vor Prozess - ist hier
zu lesen, oder zum ausdrucken
Rundbrief Nr. 4 vom 10.06.05
- Am Dienstag (14.06.05) Prozess/Lufthansa & Staat
vs. Online-Aktivismus - ist hier
zu lesen, oder zum ausdrucken
- Hinweis:
- Internet als politischer Protestraum, Ziviler Ungehorsam
und Kontrolle der "lebendigen Arbeit", Ein
Text von autonome a.f.r.i.k.a.-gruppe zum Prozess
gegen Libertad!. In: So
oder So Nr. 15, Mai/Juni 2005
- Infomappe für Interessierte und Presse zum
Prozess Online-Demo 2001 gegen Lufthansa,
Inhaltsverzeichnis und als .pdf-Dokument
| Die Kampagne "free
online protest", einzelne Vorhaben und Projekte
oder Aktivitäten von Libertad!-Ortsgruppen
werden gefördert durch Stiftung bridge (Bürgerrechte
in der digitalen Gesellschaft), Netzwerk für
politische Selbsthilfe Berlin, Netzwerk Selbsthilfe
Saar, Mehringhof e.V., Pro Asyl |
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Termine:
- 25. Mai 2005 (Mittwoch) - 19.30 Uhr - Saarbrücken:
Info- und Filmveranstaltung zum anstehenden Prozess
wg. der Onlinedemo gegen die Lufthansa AG
Ort: Deutsch-Ausländischen Jugendclub, Johannisstraße
13, Saarbrücken/Nauwieserviertel
Veranstalterin: Libertad! Saar
- 25. Mai 2005 (Mittwoch) - 19.30 Uhr - München:
Info- und Filmveranstaltung zur Internetdemo gegen
Lufthansa und dem
anstehenden Prozess
Ort: Cafe Marat (ehem. Tröpferlbad, Thalkirchnerstr.104,
München
- 25. Mai 2005 (Mittwoch) - 20 Uhr - Frankfurt:
"Rebellische Kunst - Kunst der Rebellion"
Vorstellung von "beehive design collective"
und Film
Ort: Cafe Exzess, Leipzigerstr. 91
Veranstalterin: Cafe Antisistema
- 26.05.2005 (Donnerstag) - Marburg:
Veranstaltung zum Online-Demo-Prozess
Ort: Havanna8, Lahntor 2
- 04.06.2005 (Samstag) - Frankfurt:
ab 16 Uhr "Grillen für Libertad!" auf
dem Jahresfest des besetzten Hauses, In der Au 14-16
- 07.06.2005 (Dienstag) - 20 Uhr - Frankfurt:
"Online-Aktivismus - Das Internet als politischer
Protestraum" mit der autonomen a.f.r.i.k.a. gruppe
und Libertad!
Ort: atelierfrankfurt, Vortragssaal, 2. OG, Hohenstaufenstr.
13-27, Frankfurt
Veranstalterin: Libertad!
- 08.06.2005 (Mittwoch) - 20 Uhr - Frankfurt:
Veranstaltung mit Film: "Deportation.Class -
Portrait einer Kampgane" und Informationen zum
Prozess
Ort: Dritte Welt Haus, Falkstraße 74, Frankfurt
- 09.06.05 (Donnerstag) - Bonn: Veranstaltung
mit Film: "Deportation.Class - Portrait einer
Kampgane" und Informationen zum Prozess
Ort: Buchladen L'Sabot, Breite Straße
- 09.06.05 (Donnerstag) - 19.00 Uhr - Berlin:
Film & Debatte: "Deportation Class":
Online-Demonstranten vor Gericht, Film "Deportation
Class", Porträt einer Kampagne (2002)
Ort: Mehringhof Versammlungsraum | Gneisenaustr. 2a,
10961 Berlin
Veranstalterin: Libertad! und Antirassistische Initiative
e.V. mit Unterstützung von Mehringhof e.V.
- 10.06.2005 (Freitag) - ab 21.30 Uhr - Frankfurt:
Grand Prix de la Revolution / Soli-Party für
Online-Aktivist/innen: Bunter Benefiz-Abend mit Karaoke,
Party, DJs, Tanzen, Trinken uvm
Ort: Cafe ExZess, Leipziger Str. 91, Frankfurt
- 13.06.2005 (Montag) Frankfurt: Infostand
(ab 16 Uhr) und Kundgebung (ab 17 Uhr) vor der Abschiebeairline
Aeroflight gegen EU-Sammelabschiebungen. Mit Christoph
Korn und Lasse-Mark Riek: "rave against capitalism".
Ort: Lessingstraße 7-9, Oberursel (in unmittelbarer
Nähe des S- und U-Bahnhof Oberursel)
Im Anschluss ab 18 Uhr Kneipenabend im Exzess mit
Kurzfilm und letzten Infos zum Prozess
- 14.06.2005 (Dienstag) - 8.30 Uhr - Frankfurt:
Kundgebung vor Gericht, 9.00 Uhr Prozessbeginn
Ort: Hammelsgasse 1, Amtsgericht Frankfurt, Gebäude
E
- 14.06.2005 (Dienstag) - 21 Uhr - Köln:
WohnzimmerKino im SSK Ehrenfeld zeigt den Film "Deportation
Class - Eine Kampagne gegen Abschiebung"
Ort: Liebigstr. 25, Köln
- 18.06.2005 (Samstag) - Frankfurt:
Buchvorstellung Go.Stop.Act! zu Protesten und Protestformen
mit Libertad! und vielen anderen. Mit Infos zum Prozessverlauf
etc [Link]
Ort: Cafe Exzess, Leipziger Str.91, Frankfurt
- 5. Juli 2005 (Freitag) - 19.30 Uhr - Leverkusen-
Opladen: Filmabend in der BrennBar "Lufthansa
& Staat gegen Libertad! - Prozess wegen Internet-Demo
gegen das Abschiebegeschäft" mit Film: Deportation
Alliance [Link]
Ort: Kulturausbesserungswerk, Kolberger Str. 95 a,
51381 Lev.- Opladen
Veranstalter/in: Antifaschistische Aktion LEVerkusen
– [AALEV]
| Seid
solidarisch! |
An alle, die mit zur Online-Demo aufgerufen
haben, die sich solidarisch erklärten, die
mit ihrem Mausklick ihr Veto gegen das Lufthansa-Abschiebegeschäft
eingelegt haben und die auch heute nicht mit der
europäischen Abschottungs- und Abschiebepraxis
einverstanden sind.
An alle, die auch im Internet einen Raum
für notwendigen Protest sehen, gegen staatliche
Überwachung eintreten und das Demonstrationsrecht
online und offline verteidigen:
Seid solidarisch! Auf der Strasse, in der
Öffentlichkeit und auch im Gerichtssaal.
Erhebt Einspruch dagegen, Protest und Widerstand
gegen rassistische Flüchtlingspolitik als
Straftat zu entsorgen!
Protestiert gegen den Versuch, das Demonstrations-
und Widerstandsrecht aus dem öffentlichen
Raum Internet zu verbannen!
- Protestiert mit Faxen an das Landgericht,
Richterin Wild: 069–1367-6207 und
an die Staatsanwaltschaft: 069-1367-2100 oder
069-1367-2967, oder per email verwaltung@ sta-frankfurt.justiz.hessen.de
- Organisiert Infoabend und Veranstaltungen.
Informiert über den Prozess in euren Medien.
- Bestellt & verteilt unsere Plakate, Flyer
& Flugblätter.
- Setzt Protestbanner auf eure Internet-Seiten,
schreibt uns, informiert euch über Protestaktionen,
Veranstaltungen, Prozesstermine: www.libertad.de/online-demo
Spendet für den Prozessfonds: >>
Spendenstatistik &
Formular
Förderverein Libertad! e.V.
Kontonummer: 8020069300, Bankleitzahl: 430 609
67 - GLS Gemeinschaftsbank
Stichwort: Onlinedemo
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Materialien & anderes:
Public:
Presseerklärungen,
Flugblätter, Reden, Interviews:
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- Libertad!-Presseerklärung 20.01.05:
Anklage wegen Online-Demo gegen Lufthansa-Abschiebegeschäft,
20.01.05 [Text
| Druckvorlage
]
- Libertad!-Flugblatt, Anfang Februar 2005:
Angeklagt: die Online-Demo gegen das Lufthansa-Abschiebegeschäft,
- [Text
|
Druckvorlage ]
- Radio Z (Nürnberg) brachte am
04.02.05 ein Interview zur Anklageerhebung
wegen der Online-Demo. Das Interview als [ .mp3-Datei
] . (Siehe auch die Seite freie-radios.net)
- siehe auch [ Radio-Seite
]
- Online
und offline: stop deportation.business /
Rede der Ortsgruppe Frankfurt auf der Demo gegen
den Opernball 2005 am 26.02.05 in Frankfurt
- Libertad!-Rundbrief
Nr. 1/30.03.05: zum Prozess wegen Online-Demo
gegen Lufthansa ->> Text
| Druckvorlage
- Libertad!-Presseerklärung
30.03.05:
Nach vier Jahren: Am 14. Juni 2005 steht
die Online-Demonstration gegen Lufthansa von
2001 vor Gericht - >> Text
| Druckvorlage
<<
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- Libertad!-Flugblatt,
Anfang April 2005:
Angeklagt: die Online-Demo gegen das Lufthansa-Abschiebegeschäft
/ Prozesstermin, - >> Text
| Druckvorlage
<<
- Infodienst
13.04.2005 - Aus
dem Nachrichtenticker: Kommentierte Presseschau
- Infodienst
14.04.05: Neues vom Prozess Lufhansa gegen
Libertad! / Materialien
für die Öffentlichkeitsarbeit
- Rundschreiben an
Jura-Gruppen und Strafverteidiger-Vereinigungen
->> Text
| Druckvorlage
- Libertad!-Rundbrief
Nr. 2/30.05.05: Neues vom Prozess wegen
Online-Demo gegen Lufthansa/In 14 Tagen Prozess
vor Amtsgericht Frankfurt ->> Text
| Druckvorlage
- Rundbrief Nr. 3
vom 06.06.05 - Neues vom Prozess wegen
Online-Demo gegen Lufthansa/Die Woche vor Prozess
- ist hier
zu lesen, oder zum ausdrucken
- Rundbrief Nr. 4
vom 10.06.05 - Am Dienstag (14.06.05)
Prozess/Lufthansa & Staat vs. Online-Aktivismus
- ist hier
zu lesen, oder zum ausdrucken
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[Bestell-Formular - Download-Seite
]
AgitProp:
Banner, Plakate,
Aufkleber:
| Banner für
homepages |
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| Ladet euch einen dieser
Banner runter und setzt ihn auf eure Seite und verlinkt
ihn mit dieser Seite. Und: Entwerft selbst welche
und schickt sie uns zu. |
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| Flyer in DinA6
(Postkartengröße) |
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Text auf der Rückseite
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| Die Infotüte:
deportation.bag |
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Die Solitüte:
Orginal deportation.class-Plastiktüte mit Inhalt
aus der Mobilisierung 2001: dep.class-Zeitung, SoOderSo,
Online-Demo-CD (solange Vorrat reicht), Plakat,
Reader, Postkarten, Aufkleber... und aktuell: Flugis,
Plakat, etc - zum Soli-Preis von 9,99 Euro - jetzt
bestellen |
| Das Plakat zum
Prozess (Din A 2) |
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[Bestell-Formular - Download-Seite
]
Presseschau:
- Gehören
Online-Demos zu den Bürgerrechten?, Zur Förderrunde
2005 der Stiftung bridge, telepolis 10.06.05
- Nötigung
oder legitime Protestform?, Interview mit Rechtanwalt
Thomas Scherzberg zum bevorstehenden Prozess, telepolis
06.06.05
- Europarat
verabschiedet Menschenrechtsdeklaration fürs
Informationszeitalter, Stefan Krempl in Telepolis
25.05.05
- Kann
man online demonstrieren?, Eine Frage auf www.referendare.net
- Online-Proteste
verhindern / "Online Demonstration" gegen
Abschiebungen führt zu Gerichtsprozess, ngo-online
23.05.05
- "Wenn
man im Internet schmutzige Geschäfte machen kann,
kann man da auch demonstrieren", raumzeit
- Infodienst 13.04.05: Kommentierte
Presseschau
- Protest
mit Folgen / Vier Jahre nach der ersten Online-Demonstration
setzt die Frankfurter Justiz ein Verfahren gegen die
Initiatoren an, Frankfurter Rundschau 08.04.05
- "Einnahmeverluste
der Lufthansa freuen uns", Interview mit
Libertad! - Junge Welt 05.04.05
- Prozesstermin
wegen Onlineblockade der Lufthansa-Website festgesetzt
- heise-online 30.03.05
- Online-Demo
vor Gericht - Ziviler elektronischer Widerstand
oder Computersabotage? - ak - analyse + kritik - Zeitung
für linke Debatte und Praxis / Nr. 492 / 18.2.2005
- Anklage
gegen E-Demonstranten - Harald Neuber 09.02.2005
- Telepolis
- Antirassistischer
Online-Protest vor Gericht - Anklage wegen
Nötigung: Nach einer Online-Demo gegen die Lufthansa-Abschiebepraxis
droht erstmals ein juristisches Nachspiel - taz vom
9.2.2005, ANNE BECKER
- Jahre
später: Anklage nach Online-Demo -
Velten Schäfer - Neues Deutschland 25.01.05
- Einfach
in den Nicht-Streik treten/Mit Verängstigten
kämpfen - die Linke auf der Suche nach neuen
Aktionsformen -Velten Schäfer - Neues Deutschland
14.01.05
[siehe auch: Presse
zur Online-Demo (20.06.01) - Presse
nach der Razzia 17.10.01 ]
Background:
Hintergründe
& Links
[ siehe auch: Online-Demo-Seite
2001 - ]
17.10.2001:
Polizeilicher Staatsschutz überfällt Libertad!
Am
Morgen des 17.10.01 wurde das Frankfurter Büro
von Libertad! und die Wohnung des eingetragenen Inhabers
der Domains libertad.de und sooderso.de vom Staatsschutz
(K41) aufgebrochen, besetzt und sämtliche Rechner,
Festplatten und andere Speichermedien (CDs,Zips etc)
beschlagnahmt.
Artikel
& Stellungnahmen zur Durchsuchung
20.01.2005:
Anklage wegen Online-Demo erhoben
Die
Online-Demo gegen die Lufthansa AG am 20.Juni.01 soll
nachträglich kriminalisiert werden.
30.03.2005:
Anklage zugelassen und Prozess auf den 14.Juni 2005
terminiert
|
Artikel
