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Online und offline: stop deportation.business
Rede der Ortsgruppe Frankfurt auf der Demo gegen den Opernball 2005 am 26.02.05 in Frankfurt

 


"Heute demonstrieren wir gegen den Opernball auf der Straße.
Im Juni 2001 versuchten wir etwas neues – wir demonstrierten erstmalig im Internet....




Heute demonstrieren wir gegen den Opernball auf der Straße.
Im Juni 2001 versuchten wir etwas neues – wir demonstrierten erstmalig im Internet.

"Kein Mensch ist illegal" und Libertad bauten gemeinsam eine große und auch tragfähige Mobilisierung auf, die es ermöglichte, dass mehr als 10.000 Teilnehmer/innen mit ihren Zugriffen auf die Lufthansa-Webseite den digitalen Kranich ins Wanken brachten und die Seite zeitweise lahmlegten.

Denn: "Wenn Konzerne, die mit Abschiebungen Geld verdienen, ihre größten Filialen im Netz aufbauen, dann muss man auch genau dort demonstrieren."

Der Hintergrund damals wie heute: Abschiebung verhindern! Stop deportation.class!

Am 28. Mai 1999 sollte der Sudanese Amir Ageeb abgeschoben werden. Er wurde mit elf Kabelbindern gefesselt, mit Motorradhelm auf dem Kopf von drei BGS-Beamten zu Boden gedrückt und gleichermaßen erdrückt und erstickt.

Im Oktober 2004 wurden die drei Bundesgrenzschutzbeamten, zu neun Monaten Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt. Mehr Konsequenzen hatte der staatlich verschuldete Tod eines Flüchtlings nicht. Weder für das Innenministerium, noch für die Spitze des Bundesgrenzschutzes.

Abschotten und abschieben. Nichts hat sich wirklich verändert in diesem Land. Täglich werden Menschen mit Gewalt in ein anderes Land verfrachtet, weil sie staatlicherseits unerwünscht sind. Hinzu kommen von der EU organisierte und finanzierte Massenabschiebungen, während die Zahl der Flüchtlinge, die überhaupt noch die europäischen Grenzen überwinden, von Jahr zu Jahr sinkt. Die Festung Europa ist Realität. Ihre Vorwärtsverteidigung beginnt heute in Nordafrika und Osteuropa. Überall um die EU herum werden Flüchtlingslager genannt Begrüßungszentren aufgebaut, mit dem einzigen Ziel, Flüchtlinge abzuschrecken und an der Einreise nach Europa zu hindern.

Aus unserer Sicht war der Versuch massenhaften Protest im Internet zu initieren, ein Erfolg.
Die Deutsche Lufthansa AG stand wegen ihres Geschäfts mit Abschiebungen massiv in der Kritik.

Für die Staatsanwaltschaft ist es "Nötigung" und "Aufforderung zur Nötigung". Angezeigt von Lufthansa AG veranslasste sie am 17.10.2001 eine Razzia bei Libertad! Insgesamt zehn Computer und weitere Datenträger wurden beschlagnahmt und befinden sich bis heute im Besitz der Frankfurter Polizei. Angeklagt wird der Anmelder unserer Internet-Domains www.libertad.de und www.sooderso.de. Gemeint ist Libertad!, und letztendlich alle, die mit ihrem Engagement zum Gelingen der Online-Demo beigetragen haben.

Im Mai 2004 wurde Libertad! ein Vergleich zur Einstellung des Verfahrens angeboten. Wir sollten ein "Schuldeingeständnis" abgeben und auf Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände verzichten. Libertad! lehnte und lehnt dies ab, da wir Protest und Widerstand gegen das tödliche Geschäft mit Abschiebungen nach wie vor für absolut legitim und notwendig halten.

Was macht dies deutlicher als die drohende Abschiebung von Zahra Kameli vor wenigen Tagen.
Rund 150 Demonstrant/innen am Frankfurter Flughafen ist es zu verdanken, dass Zahra Kameli nicht in den Iran abgeschoben werden konnte. Weil die 25-jährige Frau, der im Iran eine frauenspezifische Verfolgung durch ihren Mann wie durch den Staat wegen "Ehebruchs" droht, während der Abschiebung zusammenbrach, weigerte sich der Pilot sie mitzunehmen.

Wir sind schon gespannt auf den Prozess. Er gibt uns Anlass das Abschiebegeschäft erneut in die Öffentlichkeit zu tragen.

Online und Offline:
stop deportation.business
free for online protest

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Suchwörter: Onlinedemo : Opernball
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Dokument veröffentlicht am 27.02.2005 um 13:38 Uhr durch Libertad_Frankfurt
zuletzt geändert am 29.04.2006 - 11:19
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